Artikel drucken

Wann können oder müssen Kommunen das Zusatzzeichen „Elektrofahrzeuge frei“ nutzen?

Grundsätzlich müssen Kommunen hinsichtlich des Aufstellens von Verkehrszeichen bzw. Zusatzzeichen nicht aktiv werden. Dies wird nur erforderlich, wenn die jeweiligen Kommunen ausgewählte Verkehrsflächen zur Nutzung für E-Tretroller freigeben möchten, welche noch nicht durch die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) als zulässig ausgewiesen sind.  Eine Freigabe dieser Verkehrsflächen kann über das Zusatzschild „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ erfolgen. Ein spezielles Verkehrszeichen, welches die Nutzung von E-Tretrollern auf ausgewählten Verkehrsflächen untersagt, gibt es dagegen nicht. Nachfolgend werden einige Beispiele für Abwägungsentscheidungen aufgezeigt, die Auftreten, wenn über die Freigabe von Flächen nachgedacht wird. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Freigabe von Gehwegen, etwa an vielbefahrenen Straßen, kann dafür sorgen, dass die Fahrenden nicht in Konflikt mit dem wesentlich schnelleren Kraftverkehr geraten. Allerdings besteht hier ein Konfliktpotential mit zu Fuß gehenden Menschen, zu denen etwa auch ältere Menschen oder Menschen mit Behinderung gehören.

Gleiche Reibungspunkte können auch in Fußgängerzonen auftreten. Hier werden unter Umständen jedoch zusätzlich die verweilenden und einkaufenden Personen gestört. Es könnte jedoch die Notwendigkeit der Freigabe von Fußgängerzonen bestehen, wenn diese die einzigen innerstädtischen Verbindungsachsen in eine Richtung darstellen.

In Parks und auf anderen Grünflächen können sich durch die vergleichsweise hohe Geschwindigkeit der Roller Konflikte mit Erholungssuchenden oder Tierhaltern ergeben. Jedoch stellen gerade diese Wege oft die kürzeste Möglichkeit dar, um von A nach B zu kommen.

Die Nicht-Freigabe von Einbahnstraßen kann, vor allem in für den PKW-Verkehr streng reglementierten Bereichen, dazu führen, dass die Nutzung von E-Tretrollern in diesen Gebieten unattraktiver wird .

Insgesamt besteht somit die Möglichkeit, weitere Flächen zur Nutzung von E-Tretrollern durch das Zusatzzeichen freizugeben. Verpflichtend ist dies jedoch nicht. Für sämtliche Verkehrsflächen, die für diese neue Fahrzeugklasse freigegeben werden sollen, muss jedoch überprüft werden, inwiefern sich diese Änderung auf die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden auswirkt und es sollte auf mögliche Nutzungskonflikte Rücksicht genommen werden.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht auf ivm GmbH - https://www.ivm-rheinmain.de

Artikel drucken