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Motorisierte Krankenfahrstühle

Motorisierte Krankenfahrstühle, welche auch als E-Scooter bezeichnet werden, sind keine Elektrokleinstfahrzeuge. Ändert sich durch die eKFV die Mitnahmeregelung im ÖPNV?

Ein Elektromobil für Senioren oder mobilitätseingeschränkte Personen ist ein offenes Leichtfahrzeug, welches elektrisch angetrieben und als E-Scooter oder motorisierter Krankenfahrstuhl bezeichnet wird. Das Mobil hat drei oder vier Räder, einen Sitz und Lenker. Die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit ist mit 15 km/h zu beziffern. Insgesamt sind die betreffenden Fahrzeuge zwar in das Fahrzeugspektrum der Mikromobilität einzuordnen, jedoch sind sie nicht der neuen Fahrzeugklasse Elektrokleinstfahrzeuge zuzuordnen.

Die sogenannten E-Scooter bzw. motorisierten Krankenfahrstühle sind nach § 3 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) zulassungsfrei.

Die Mitnahme im Schienenpersonenverkehr ist bundesweit durch die DIN EN 12184 geregelt. Es besteht eine Beförderungsplicht der E-Scooter unter Berücksichtigung einiger Mindestanforderungen bzw. Kriterien an die E-Scooter, die Linienbusse des ÖPNVs und die Nutzer*innen der E-Scooter. Auf dieser Grundlage beruhen auch die Mitnahmeregelungen für E-Scooter im RMV.

Die Mitnahme im ÖPNV ändert sich durch das Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) nicht, denn die E-Scooter fallen nicht in deren Anwendungsbereich.

 

Quellen:

Bauer et al. (2017): Mikromobilität. Nutzerbedarfe und Marktpotenziale im Personenverkehr. Stuttgart: Fraunhofer IAO

BMJV (2011): Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeugzulassungs-Verordnung – FZV)

HMWEVL (2017): Beförderungsplicht für E-Scooter mit aufsitzender Person.

RMV (2019): Informationen für Fahrgäste mit Elektroscooter (E-Scooter).

RMV (2019): Mitnahmeinformation für (E-)Rollstühle und E-Scooter in Frankfurt am Main.

BGBl, Teil 1, Nr. 21 (2019): Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht auf ivm GmbH - https://www.ivm-rheinmain.de

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