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Bedeutung der eKFV für Nutzer*innen von elektrischen Mobilitätshilfen

Welche Bedeutung hat die eKFV für Nutzer*innen von elektrischen Mobilitätshilfen? Fallen diese unter die MobHV bzw. eKFV?

Nach Artikel 5 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) ersetzt diese mit Inkrafttreten am 15.06.2019 auch die bislang geltende Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) vom 16.07.2009. Konkret bedeutet dies, dass für die Nutzung von elektrischen Mobilitätshilfen (z. B. Segways) ab sofort die Regelungen der eKFV gelten, sofern eine Nutzung im öffentlichen Straßenraum erfolgt. In diesem Zusammenhang werden elektrische Mobilitätshilfen nun auch als Elektrokleinstfahrzeuge definiert.

Hervorzuheben ist, dass Genehmigungen, welche noch auf Grundlage der außer Kraft gesetzten MobHV erfolgten, trotz der neuen Rechtsgrundlage bestehen bleiben. Auch Versicherungskennzeichen, die auf Basis der MobHV erworben wurden, sind für das betreffende Verkehrsjahr weiterhin gültig.

 

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